Sitzung
KT/007/2022
Gremium
Kreistag Cham
Ort/Raum
Stadthalle Roding, Chamer Steig 1, 93426 Roding
Datum
25.02.2022
Zeit
09:07-12:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aushändigung von Orden und Kreisehrenzeichen
 
Ö 2
Kreishaushalt 2022; Haushaltsbeschluss
 
Ö 3
Kreishaushalt 2022; Festsetzung der Kontingente der Kreiszuschüsse und der sonstigen rechtlichen und vertraglichen Verpflichtungen
 
Ö 4
Finanzplanung 2021-2025 gem. § 1 Abs. 3 Nr. 2 KommHV-Doppik; Fortschreibung des Investitionsprogramms vom 30.04.2021
 
Ö 5
Kreishaushalt 2022; Stellenplan
 
Ö 6
Kreishaushalt 2022;
Erlass der Haushaltssatzung zum Kreishaushalt und der Wirtschaftspläne der Kreiswerke und des Eigenbetriebs Digitale Infrastruktur
 
Ö 7
Jahresrechnung 2021 des Landkreises Cham;
Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Auszahlungen
 
Ö 8
Wirtschaftsplan 2022 der Kreiswerke;
Haushaltsbeschluss
 
Ö 9
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Digitale Infrastruktur;
Haushaltsbeschluss
 
Ö 10
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Digitale Infrastruktur Landkreis Cham
 
Ö 11
Vergabe eines Umweltschutzpreises;
Ergänzung der Vergaberichtlinien
 
Ö 12
Vergabe eines Denkmalschutzpreises;
Anpassung der Vergaberichtlinien
 
Ö 13
Änderung bzw. Ergänzung der ÖPNV-Satzung des Landkreises Cham zur Einführung eines Sozialtickets
 
Ö 14
Gemeinsamer Antrag der Arbeitsgemeinschaft DIE LINKE/FDP sowie der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen mit folgendem Titel:
Transparenz schaffen, Zivilgesellschaft stärken: Veröffentlichungen von Demonstrationen
 
Ö 15
Antrag der Arbeitsgemeinschaft von DIE LINKE/FDP auf konkrete Hilfe für Mieter*innen durch Einführung eines Kautionsfonds
 
Ö 16
Umstrukturierung des Krankenhausstandortes Roding nach dem Vier-Säulen-Modell
a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sana Kliniken des Landkreises Cham GmbH
b) Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung
c) Verlagerung des stationären Krankenhausgeschehens von Roding nach Cham
 
Ö 17
Verschiedenes, Wünsche und Anträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information