Sitzung
KA/006/2022
Gremium
Kreisausschuss
Ort/Raum
Cham, großen Sitzungssaal des Landratsamtes
Datum
18.02.2022
Zeit
09:07-12:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Kreishaushalt 2022; Haushaltsbeschluss
 
Ö 2
Kreishaushalt 2022; Festsetzung der Kontingente der Kreiszuschüsse und der sonstigen rechtlichen und vertraglichen Verpflichtungen
 
Ö 3
Finanzplanung 2021-2025 gem. § 1 Abs. 3 Nr. 2 KommHV-Doppik; Fortschreibung des Investitionsprogramms vom 30.04.2021
 
Ö 4
Kreishaushalt 2022; Stellenplan
 
Ö 5
Kreishaushalt 2022;
Erlass der Haushaltssatzung zum Kreishaushalt und der Wirtschaftspläne der Kreiswerke und des Eigenbetriebs Digitale Infrastruktur
 
Ö 6
Jahresrechnung 2021 des Landkreises Cham;
Genehmigung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Auszahlungen
 
Ö 7
Änderung bzw. Ergänzung der ÖPNV-Satzung des Landkreises Cham zur Einführung eines Sozialtickets
 
Ö 8
Beschaffung von Softwarelizenzen für das Landratsamt;
Ermächtigung für die Vergabe von Microsoft-Lizenzen
 
Ö 9
Vergabe eines Umweltschutzpreises;
Ergänzung der Vergaberichtlinien
 
Ö 10
Vergabe eines Denkmalschutzpreises;
Anpassung der Vergaberichtlinien
 
Ö 11
Gemeinsamer Antrag der Arbeitsgemeinschaft DIE LINKE/FDP sowie der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen mit folgendem Titel:
Transparenz schaffen, Zivilgesellschaft stärken: Veröffentlichungen von Demonstrationen
 
Ö 12
Antrag der Arbeitsgemeinschaft von DIE LINKE/FDP auf konkrete Hilfe für Mieter*innen durch Einführung eines Kautionsfonds
 
Ö 13
Umstrukturierung des Krankenhausstandortes Roding nach dem Vier-Säulen-Modell
a) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sana Kliniken des Landkreises Cham GmbH
b) Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung
c) Verlagerung des stationären Krankenhausgeschehens von Roding nach Cham
 
Ö 14
Verschiedenes, Wünsche und Anträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information